LaVo-WG

Grüne sollten sich bewegen – „Jamaika“ leichter ohne Koch

07.März 2008

Zu den aktuellen Entwicklungen in den hessischen Koalitionsdiskussionen erklärt Lasse Becker, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Hessen (JuLis): „Frau Ypsilanti musste glücklicherweise erkennen, dass ein Bündnis von SPD und Grünen mit den Postkommunisten sowohl von den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen, als auch in ihrer eigenen Partei nicht erwünscht ist. Das Selbstbewusstsein des frei gewählten Abgeordneten dem eigenen Gewissen gegenüber hat zu Recht, auch bei SPD-Abgeordneten, überwogen.“
Aus Sicht der JuLis sollten die Grünen nun ihre Position überdenken. Becker dazu: „Wir fordern die Grünen nochmals auf, sich einem Bündnis mit CDU und FDP nicht zu verweigern. Die FDP hat ebenso wie die CDU erste Schritte auf die Grünen zu gemacht. Wir sind uns sicher, dass in Koalitionsverhandlungen weitere Kompromisse erzielt werden könnten.“ Für die FDPNachwuchsorganisation
ist es aber selbstverständlich, dass so eine Koalition nur mit personellen Veränderungen innerhalb der CDU möglich ist. „Wir teilen – wie viele Mitglieder an der FDP-Basis – die Einschätzung vonWolfgang Gerhardt, dass Roland Koch für „Jamaika“ auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichten muss“, so Becker weiter.
Die Jungen Liberalen Hessen appellieren an die Grünen, dass sie für Gespräche in dieser Richtung offener werden. „Eine Übergangsregierung unter Roland Koch sollte nur eine temporäre Lösung sein. Vielmehr sollten die Grünen, gemeinsam mit den Liberalen, alles versuchen, um so mit einer „Jamaika“-Koalition in Hessen für geordnete Verhältnisse zu sorgen“, meint JuLi-Chef Becker. Abschließend fordern die JuLis: „Die demokratischen Parteien in Hessen haben die Pflicht im Rahmen ihrer Möglichkeiten, im
Interesse der Bürgerinnen und Bürger, für eine stabile Regierung zu sorgen.“

Dennis

Artikel gespeichert unter: Allgemein