LaVo-WG

Nach der Auflösung ist vor der Wahl …

19.November 2008

Bis eben lief im Hessenfernsehen die Debatte über die Auflösung des Hessischen Landtags, an deren Ende auch die - aufgrund von Parteiordnungssverfahren wohl ausscheidenden - Abgeordneten Dr. Carmen Everts und Jürgen Walter eine persönliche Stellungnahme abgegeben haben.

Wie schon direkt danach per Pressemitteilung gesagt, sollte sich die SPD wirklich fragen, ob sie zukünftig lieber nur noch in geheimen Abstimmungen á la Simonis über das Abstimmungsverhalten ihrer Abgeordneten informiert werden will. Zum Thema innerparteiliche Demokratie in der SPD hat mein Kollege aus Sachsen ja schon etwas geschrieben. Gleichzeitig ist aber die Kritik von Jürgen Walter (auch wenn er nur die FDP angesprochen hat an alle Parteien) richtig, dass demokratische Parteien eigentlich eine solche Situation nicht herbeiführen sollten.

Nichtzuletzt deshalb war es auch richtig, dass mit Dennis und mir zumindest die beiden offiziellen JuLi-Vertreter im FDP-Landesvorstand deutlich gemacht haben, dass wir - wie es auch der JuLi-Landeskongress einstimmig beschlossen hat - unsere Inhalte für die sauberste Koalitionsaussage halten und dort einen entsprechenden Kurs auch zukünftig sinnvoller fänden.

Jetzt heißt es für die JuLis in Hessen erstmal Vorbereitungen für die Landtagswahl (von der Listenaufstellung über Werbemittel bis zur Unterstützung unserer Untergliederungen und Kandidaten) zu treffen. Seit letzter Woche und zumindest bis zur Landtagswahl am 18. Januar wird der JuLi-Landesvorstand deshalb wöchentlich einmal per Telefonkonferenz die aktuelle Situation und die laufenden Aufgaben besprechen. Das offizielle Arbeitsprogramm wird bei der Klausurtagung am kommenden Wochenende in Alsfeld festgelegt, wo am Sonntag dann auch eine Kreisvorsitzendenkonferenz stattfinden wird. Danach wird dann wohl auch die LaVo-WG wieder etwas aktiver genutzt werden.

Lasse

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