LaVo-WG

Pleite, aber flüssig

01.Februar 2010

Freitag Abend in einer Kleinstadt in Nordhessen. Der Bürgermeister der beschaullichen Gemeinde stellt sich vor seinen Gemeinderat und plädiert für die Anschaffung einer Bronzeskulptur für den Stadtpark. Kostenpunkt: 10.000€. Und dann fällt ein denkwürdiger Satz: “Das Geld kommt aus einem Förderprogramm, wenn wir es nicht sofort ausgeben, müssen wir es zum Schuldentilgen verwenden!” OK, damit war der Fall klar: 30zu1 für die Skulptur!

Klingt beim ersten Lesen ganz witzig, ist es aber eigentlich gar nicht. Die Finanzlage der Kommunen ist bundesweit desaströs. Das ist aber keine Entschuldigung für unnötige Ausgaben. Und erst recht nicht für die Erhebung von Bagatellsteuern. In vielen Gemeinden werden Hundesteuer, Jagdsteuer, Zweitwohnungsteuer und co. weiter erhoben und erhöht. Wenn eine Kommune nicht einmal annähernd an einen ausgeglichenen Haushalt herankommt, dann braucht sie ihr Defizit auch nicht mit zusätzlichen Belastungen für ihre Bürger abmildern. Wir müssen uns auf jeden Fall in naher Zukunft mit Ideen für eine echte Gemeindefinanzreform auseinandersetzen, meint…

…der Max

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